11.03.2010

Der Vorwurf der einseitigen Politisierung trifft nicht zu

Von Klaus Brähmig
Von Klaus Brähmig
6153, 4785
Der Vorwurf der einseitigen Politisierung trifft nicht zu
Der Vorwurf der einseitigen Politisierung trifft nicht zu

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag • 10.03.2010

Anlässlich der jüngsten Kritik an der ›Stiftung, Flucht, Vertreibung, Versöhnung‹ und der Rücktritte von Kristina Kaiserová und Helga Hirsch aus dem Wissenschaftlichen Beraterkreis erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:

»Die Gruppe der Vertriebenen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich nach wie vor dafür ein, dass sich an der Stiftung ausländische Experten beteiligen. Damit wird der internationale Aspekt von Flucht und Vertreibung herausgestellt. Wir unterstützen ausdrücklich das Vorhaben von Staatsminister Neumann, im Zuge der Novellierung des Stiftungsgesetzes auch den Wissenschaftlichen Beraterkreis neu zu bilden sowie zu erweitern.

Der Rückzug der beiden Historiker Kristina Kaiserová und Helga Hirsch aus dem bisherigen Wissenschaftlichen Beraterkreis ist für uns unverständlich. Dies gilt auch für die jüngste Kritik an der Stiftung. Sie stellt einen Versuch dar, das Projekt zu diskreditieren.

So werfen Wolfgang Thierse und Angelica Schwall-Düren ausgerechnet der Bundesregierung die »einseitige Besetzung« der Stiftungsgremien vor, obwohl gerade Frau Schwall-Düren als bisheriges Stiftungsratsmitglied über die Berufung der Vertreter des Wissenschaftlichen Beraterkreises mitentschieden hat.

Der Vorwurf der einseitigen Politisierung trifft nicht zu. Auch der grundsätzliche Vorbehalt gegenüber der Stiftung, hier werde Geschichte umgeschrieben oder der Zweite Weltkrieg neu interpretiert, entbehrt jeglicher Grundlage.

Der Bundestag hat 2008 mit den Stimmen der SPD den Stiftungszweck unmissverständlich festgelegt, ›im Geiste der Versöhnung die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im historischen Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihrer Folgen wachzuhalten.‹

Der Vorwurf, auch des Historikers Erich Später, die Konzeption der Stiftung diene nun dem Bund der Vertriebenen – der zudem nur sechs von 21 Stiftungsratsmitgliedern stellen soll – dazu, ›eine alternative Sicht des Zweiten Weltkrieges, der Shoa und des Vernichtungskriegs zu installieren‹, ist daher reinster Unfug und einer sachlichen Debatte vollkommen abträglich.

Angesichts der verantwortungsvollen Aufgabe, das zentrale Gedenkvorhaben des Bundes zu Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert wissenschaftlich zu begleiten, haben mögliche persönliche Animositäten oder eigene Interessen zurückzustehen.«

Kritik an Vertriebenen-Stiftung unverständlich
Der Originalartikel auf den Internetseiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

www.sfvv.de
Die Internetseiten der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung

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